30 Jahre Deutsche Einheit
Kommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit
13. April 2021 •
Die von der Bundesregierung im April 2019 eingesetzte Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ legt ihren Abschlussbericht vor.
Der Bericht beinhaltet Handlungsempfehlungen zur weiteren Förderung des Einheitsprozesses sowie des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Kommissionsvorsitzender ist Matthias Platzeck, ehemaliger Ministerpräsident Brandenburgs.
In den letzten 30 Jahren gab es sehr vielfältige demoskopische Erhebungen zu den Einstellungen der Menschen in Ost- und Westdeutschland mit ganz unterschiedlichen Fragestellungen und methodischen Ansätzen. Um hier einen einheitlichen Standard zu finden, hat die Kommission die INFO GmbH Markt- und Meinungsforschung damit beauftragt, eine repräsentative Studie durchzuführen, auf deren Basis in Zukunft ein regelmäßiger „Deutschland-Monitor“ etabliert werden soll.
Themen der Studie waren Aspekte der allgemeinen Lebenszufriedenheit, Hoffnungen und Befürchtungen, Heimatempfinden, Wahrnehmungen zur Deutschen Einheit, Demokratie- und Institutionenvertrauen, Gesichtspunkte der sozioökonomischen Lage, Zukunftserwartungen, Erwerbstätigkeit und Einkommen sowie aktuelle Herausforderungen, die sich durch Digitalisierung, Europäische Integration, Zuwanderung und Corona-Pandemie ergeben.
Ein zentrales Ergebnis der Untersuchung war, dass 82% der Ost- und 62% der Westdeutschen der Meinung sind, dass die Anerkennung der Lebensleistungen der Ostdeutschen wichtig für die weitere Entwicklung der Deutschen Einheit sei.
In ihrem Bericht schlägt die Kommission die Einrichtung eines „Zukunftszentrums für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ vor.
Platzeck hat sich zu den Ergebnissen im Rahmen der Bundespressekonferenz folgendermaßen geäußert: „Ostdeutschland ist kein Randthema nur einer Region. Es gehört mitten hinein in die Debatte über Deutschlands und Europas Zukunft im 21. Jahrhundert. […] Ostdeutschland braucht einen Knotenpunkt für die Debatte über den richtigen Weg unserer Gesellschaft in die Zukunft. Das Zukunftszentrum soll erforschen, wie gesellschaftliche Umbrüche gelingen können. Dazu gehört unbedingt, dass wir im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern die Aufbauleistung der vergangenen drei Jahrzehnte in den Mittelpunkt stellen: Was haben wir gemeinsam geschafft? Und wie soll es weitergehen? Im Zukunftszentrum wollen wir die Transformationskompetenz der Ostdeutschen für neue Herausforderungen wie Digitalisierung, Klimawandel, demografischer Wandel und Internationalisierung nutzen.“
Der Bericht wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei einem digitalen Treffen am Ende des Jahres 2020 übergeben. Mit der Veröffentlichung des Berichts beendet die Kommission ihre Arbeit.
Der Abschlussbericht ist unter folgendem Link online verfügbar: